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Priestewitz
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Aktuelles

 

Hinweis zur defekten Straßenbeleuchtung im OT Priestewitz

Auf Grund eines Kabelschadens ist derzeit, bis mindestens Ende dieser Woche, ein Teil der Straßenbeleuchtung im OT Priestewitz defekt. Betroffenen sind die Großenhainer Straße ab der Kreuzung bis zum Bahnübergang sowie der Ringweg.

 
 

Gemeinderatssitzung

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Mittwoch, dem 26.01.2022, um 19 Uhr im Gebäude der Feuerwehr Böhla-Bahnhof, Poststraße 11a, Gemeinschaftsraum, statt.

Dazu laden wir alle Einwohner unserer Gemeinde herzlich ein.


wichtige Hinweise zur Teilnahme an der Gemeinderatssitzung
Für die Teilnahme an der Sitzung des Gemeinderates gilt gemäß § 6 Abs. 3 Satz 2 Sächsische Corona-Notfall-Verordnung (SächsCoronaNotVO) die Pflicht zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises (3G). Dieser wird vor Zutritt zum Sitzungsbereich kontrolliert. Die Nachweise müssen die Vorgaben des § 3 SächsCoronaNotVO erfüllen.
Ohne 3G-Nachweis darf kein Zutritt zur Gemeinderatssitzung erfolgen.
Im gesamten Gebäude gilt vor, während und nach der Sitzung die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nase-Schutzes (§ 5 Abs. 3 Nr. 8 SächsCoronaNotVO).


Tagesordnung

I.

1.

2.

3.

4.



5.


6.

7.



8.


9.


10.


11.

12.




Öffentlicher Teil

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Bestätigung der Tagesordnung

Bestätigung der Niederschrift vom 22.12.2021

Beratung und Beschlussfassung zum Vertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Freiflächenanlagen gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 2 EEG 2021 zwischen der MEE-Projektgesellschafts 1 GmbH & Co. KG und der Gemeinde Priestewitz

Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage in der Gemeinde Priestewitz OT Strießen

Bauangelegenheiten

Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Maßnahmeplanes und die Aufnahme
der notwendigen finanziellen Mittel in den Haushalt 2022 für das Vorhaben:
- Schaffung eines barrierefreien Eingangs des Vereinsgebäudes Jugendclub/Sportverein in Böhla Bhf.

Beratung und Beschlussfassung über die Beantragung von Fördermitteln für die Erweiterung des Spiel-
platzes Priestewitz um 3 Geräte / Errichtung einer Spielanlage auf dem Spielplatz Strießen

Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Baumaßnahme:
- Erneuerung der Anlagen um den Teich Baßlitz - (Vergabebeschluss)

Beratung und Beschlussfassung über die Beantragung von Fördermitteln für die Errichtung von
Sirenenanlagen

Informationen durch die Bürgermeisterin

Bürgerfragestunde




 
 

Hinweis zur Afrikanischen Schweinepest - Festlegung der Pufferzonen

Mit Inkrafttreten der Allgemeinverfügung der Landesdirektion Sachsen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) vom 10. November 2021 befindet sich die Gemeinde Priestewitz in der Sperrzone I (Pufferzone).

Die Bekanntmachung zur Festlegungen der Sperrzonen sowie weitere Anordnungen finden Sie unter: https://www.lds.sachsen.de/bekanntmachung/?ID=18243&art_param=810

 
 

Hinweis zur Umsetzung der 3G-Pflicht in der Gemeindeverwaltung

Gemäß § 6 Absatz 2 der Sächsischen Corona-Notverordnung gilt für alle öffentlichen Behörden die Einhaltung der 3G-Pflicht.

Das bedeutet, dass ab sofort alle Besucher der Gemeindeverwaltung einen gültigen Impf-, Test- oder Genesenennachweis vorlegen müssen. Ein Selbsttest ist nicht ausreichend.

Die Kontrolle der 3G-Regelung erfolgt im Eingangsbereich der Gemeindeverwaltung. Ohne Nachweis ist ein Zutritt ab sofort nicht mehr möglich.

 
 

Vorläufiges Ergebnis der Bundestagswahl vom 26.09.2021 in der Gemeinde Priestewitz

 
 

Vorhaben: Erneuerung der Straßenbeleuchtung Zottewitz

Logo LEADER

Am 23.07.2021 reichte die Gemeinde Priestewitz dieses Vorhaben zur Prüfung und Erteilung des positiven Votums beim Dresdner Heidebogen ein. Das positive Votum des Koordinierungskreises wurde uns am 16.09.2021 mitgeteilt. Somit konnten wir am 06.10.2021 beim Landratsamt Meißen den Fördermittelantrag nach der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Umsetzung der LEADER – Entwicklungsstrategien (RL LEADER / 2014) stellen.

Die bewilligten Ausgaben belaufen sich auf 132.804,71 € (brutto). Bei einer 60 % Förderung ergibt sich eine Zuwendung in Höhe von 79.682,83 €. Durch die Mitverlegung der Kabel für die Straßenbeleuchtung im Zuge des Breitbandausbaus konnten die Tiefbaukosten um einen beträchtlichen Betrag gesenkt werden.

Mit Hilfe von Fördermitteln kann nun eine moderne LED-Straßenbeleuchtung in der Ortslage Zottewitz die optimale Helligkeit und Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer gewährleisten. Die Kreisstraße welche als Verbindungsfunktion zwischen den Ortschaften der Gemeinde Priestewitz sowie zwischen der B101 und der S 88 im Elbtal genutzt wird, kann nun mit den beiden fast 90° richtungswechselnden Kurven im Ortskern und dem sich begegnendem Schwerverkehr bedeutend effektiver ausgeleuchtet werden. Dadurch bessern sich die Lebensverhältnisse unserer ländlichen Bevölkerung, insbesondere unserer Jüngsten erheblich sowie die Attraktivität und Aufenthaltsqualität der Ortslage wird gesteigert.

Dieses Vorhaben wird im Rahmen der LEADER-Entwicklungsstrategie mit dem Ziel der Erreichung einer ausgewogenen räumlichen Entwicklung der ländlichen Wirtschaft und Gemeinschaften unterstützt.

 
 

Vorhaben:
Erneuerung der Anlagen um den Teich Baßlitz

Logo LEADER

Am 01.07.2020 reichte die Gemeinde Priestewitz dieses Vorhaben zur Prüfung und Erteilung des positiven Votums beim Dresdner Heidebogen ein. Das positive Votum des Koordinierungskreises wurde uns am 28.08.2020 mitgeteilt. Somit konnten wir am 13.11.2020 beim Landratsamt Meißen den Fördermittelantrag nach der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Umsetzung der LEADER – Entwicklungsstrategien (RL LEADER / 2014) stellen.

Die bewilligten Ausgaben belaufen sich auf 21.065,65 € (brutto). Bei einer 60 % Förderung ergibt sich eine Zuwendung in Höhe von 12.639,39 €.

Mit Hilfe von Fördermitteln kann nun ein kommunales Grundstück in Mitten des Ortsteiles Baßlitz langfristig als Ort zur Zusammenkunft umgenutzt werden. Auf einer Fläche westlich des Teiches entsteht für unsere Einwohner, egal ob Jung oder Alt, eine neu gestaltete Fläche, bestehend aus einer Sitzecke, einer kleinen Begrünung und einer neu gestalteten Zuwegung in Nord-Westlicher Ausdehnung. Durch die Maßnahme werden die Lebensverhältnisse unserer ländlichen Bevölkerung in unserer Gemeinde neugestaltet und weiterentwickelt. Dadurch werden die Aufenthaltsqualität und Attraktivität in der Ortslage erheblich verbessert.

Dieses Vorhaben wird im Rahmen der LEADER-Entwicklungsstrategie mit dem Ziel der Erreichung einer ausgewogenen räumlichen Entwicklung der ländlichen Wirtschaft und Gemeinschaften unterstützt. Mit Hilfe von Fördermitteln werden Stolperstellen entfernt und die Aufenthaltsqualität und Attraktivität in der Ortslage erheblich verbessert.

 
 

Hinweis zu Baugrunduntersuchungen für das Eisenbahnprojekt Kottewitz - Weinböhla

 
 

Vorhaben:
Errichtung Gehweg Dorfstraße in 01561 Priestewitz OT Strießen

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Am 18.09.2020 reichte die Gemeinde Priestewitz dieses Vorhaben zur Prüfung und Erteilung des positiven Votums beim Dresdner Heidebogen ein. Das positive Votum des Koordinierungskreises wurde uns am 19.10.2020 mitgeteilt. Somit konnten wir am 29.10.2020 beim Landratsamt Meißen den Fördermittelantrag nach der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Umsetzung der LEADER – Entwicklungsstrategien (RL LEADER / 2014) stellen.

Die bewilligten Ausgaben belaufen sich auf 150.559,49 € (brutto). Bei einer 60 % Förderung ergibt sich eine Zuwendung in Höhe von 90.335,69 €.

Im Ortsteil Strießen, in Höhe der Lindenallee in Richtung Ortskern, befindet sich kein durchgängiger Gehweg an der stark befahrenen Kreisstraße (K8551). Dies ist aber aus Sicherheitsaspekten für unsere Kinder und Jugendlichen dringend nötig. Unsere Kinder und Jugendlichen müssen bei starkem Verkehrsaufkommen auf einem unbefestigten Randstreifen, welcher auf einer Seite durch die Kreisstraße und auf der anderen Seite durch ein stark abfallendes Gelände (1,40 m) begrenzt ist, entlanglaufen.

Dieses Vorhaben wird im Rahmen der LEADER-Entwicklungsstrategie mit dem Ziel der Erreichung einer ausgewogenen räumlichen Entwicklung der ländlichen Wirtschaft und Gemeinschaften unterstützt. Mit der Schaffung eines Gehweges wird die Verkehrssicherheit und die Lebensverhältnisse für die Einwohner und vor allem für die Kinder erheblich verbessert.

 
 

Vorhaben:
Abbruch Bebauung (Schuppen, Wohnhaus, abflusslose Grube, Einfriedung) und Errichtung öffentlicher Spielplatz als Nachnutzung in 01561 Priestewitz OT Zottewitz, Seußlitzer Straße 4; Flst.-Nr.: 40 der Gemarkung Zottewitz

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Am 19.12.2019 reichte die Gemeinde Priestewitz dieses Vorhaben zur Prüfung und Erteilung des positiven Votums beim Dresdner Heidebogen ein. Das positive Votum des Koordinierungskreises wurde uns am 06.02.2020 mitgeteilt. Somit konnten wir am 24.03.2020 beim Landratsamt Meißen den Fördermittelantrag nach der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Umsetzung der LEADER – Entwicklungsstrategien (RL LEADER / 2014) stellen.
Die geschätzten Ausgaben belaufen sich auf 43.999,99 € (brutto). Bei einer 80 % Förderung ergibt sich eine beantragte Zuwendung über 35.199,99 €.
Mit dem Vorhaben soll ein nicht mehr nutzbares / verfallenes Gebäude in der Ortslage Zottewitz abgerissen werden. Nach dem Abriss wird ein kleiner Spielplatz mit 3 Spielgeräte entstehen.
Dieses Vorhaben unterstützt das Ziel im Rahmen der LEADER-Entwicklungsstrategie die Ortsinfrastruktur weiterzuentwickeln und somit die Aufenthaltsqualität und Attraktivität in der Ortslage zu verbessern.

 
 

Hinweis zum E-Mail-Verkehr mit der Gemeindeverwaltung

Im letzten Jahr ist die Anzahl der im Umlauf befindlichen Schadsoftware rasant gestiegen. Ein „Einfallstor“ für diese Schadsoftware sind häufig die als Anlage zu E-Mails versendeten Office-Dokumente in den alten Formaten (*doc, *xls, *ppt u.s.w.). Um unser System und damit Ihre Daten ordnungsgemäß zu schützen wurde es notwendig, diese E-Mails mit Anhängen im alten Format durch unser Sicherheitssystem blockieren zu lassen. Somit werden diese E-Mails nicht mehr mit Anlage zugestellt.
Wir bitten Sie daher, Artikel für unser Amtsblatt oder andere Dokumente, welche Sie uns zusenden möchten, nur noch in den aktuellen Office-Formaten (z.B. *docx, *xlsx, *pptx u.s.w.) beizufügen.

 
 

Vorhaben: Erweiterung der Kita Priestewitz durch einen Anbau in 01561 Priestewitz, Strießener Straße 12, Flst.-Nr. 291/1 der Gemarkung Priestewitz

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Am 30.08.2018 reichte die Gemeinde Priestewitz dieses Vorhaben zur Prüfung und Erteilung des positiven Votums beim Dresdner Heidebogen ein. Das positive Votum des Koordinierungskreises wurde uns am 09.11.2018 mitgeteilt. Somit konnten wir am 29.11.2018 beim Landratsamt Meißen den Fördermittelantrag nach der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Umsetzung der LEADER – Entwicklungsstrategien (RL LEADER / 2014) stellen.

Die geplanten und beantragten Ausgaben belaufen sich auf 355.948,66 € (brutto). Bei einer 80 % Förderung ergibt sich eine beantragte Zuwendung über 284.758,93 €.

Das Vorhaben umfasst insbesondere die Errichtung eines neuen Anbaus an der Südfassade und die Erneuerung der Fußbodenbeläge in 3 Räumen des Bestandsgebäudes. Durch den Anbau soll im Erdgeschoss ein Speiseraum für unsere Kinder der Einrichtung entstehen. Im Obergeschoss sollen dringend benötigte Sanitäreinrichtungen und ein Personalraum geschaffen werden.

Dieses Vorhaben wird im Rahmen der LEADER-Entwicklungsstrategie mit dem Ziel der Erreichung einer ausgewogenen räumlichen Entwicklung der ländlichen Wirtschaft und Gemeinschaften, einschließlich der Schaffung und des Erhalts von Arbeitsplätzen unterstützt. Mit der Schaffung des Anbaus an die Kindereinrichtung werden die Bedingungen für die Kinder und Arbeitsbedingungen für unser Personal erheblich verbessert.

 
 

Zuwendung des Freistaates Sachsen für Instandsetzungs- und Erneuerungsmaßnahmen gemäß Teil B der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL KStB)

Die Gemeinde Priestewitz konnte auf Grund der ausgereichten Zuwendungen gemäß RL KStB Teil B im Jahr 2018 folgende Straßenbaumaßnahmen durchführen:

Instandsetzung Gehweg im Zuge der Instandsetzung K 8552 OD Böhla

Bauende: 20.11.2018
Bauausführende Firma: Tief- und Kulturbau Mühlbach GmbH, 01561 Lampertswalde/OT Mühlbach
Gesamtkosten: 189.564,45 €

Kosten der Teilmaßnahme Instandsetzung Gehweg: 149.396,41 EUR

Erträge durch das Land Sachsen: 86.184,93 EUR
Erträge aus Kostenbeteiligungen Dritter: 1.023,00 EUR

Eigenmittel Gemeinde Priestewitz: 62.188,48 EUR

Diese Maßnahmen wurden mitfinanziert durch Steuermittel auf der Grundlage des von den Sächsischen Abgeordneten des Landtages beschlossenen Haushaltes.

Sachsenwappen
 
© Gemeinde Priestewitz
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